Gemeinderat
Gemeinderat · 22. Juli 2025
In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause hatten die Räte am Montag (21. Juli) nochmals ein umfangreiches Arbeitsprogramm abzuarbeiten - mit einigen erfreulichen Entwicklungen! Ein wichtiger Punkt war die Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplans Hauptstraße im Bereich des Ochsen-Kreisels. Nachdem der neue LIDL-Markt seit einigen Wochen eröffnet ist und zu einem gelungenen "Stadteingangs-Gebäude" geworden ist, bahnt sich dort ein weiteres Projekt an.
Gemeinderat · 15. Juli 2025
Der Technische Ausschuss hat sich am Montag (14. Juli) intensiv mit den Planungen für den neuen Kreisverkehr am Stadion Unterbach befasst. Nachdem die Kreuzung in der Vergangenheit immer wieder Unfallschwerpunkt - bis hin zu einem tödlichen Unfall - war, wird der Kreisverkehr in jedem Fall zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen, gerade auch für die zahlreichen Kinder und Jugendlichen, die die Schuraer Straße von den Spaichinger Schulen zum Stadion oder ins Freibad nutzen.
Gemeinderat · 06. Mai 2025
Die Hauptsatzung ist die Grundlage für die Zusammenarbeit im Gemeinderat und regelt insbesondere, wer für was zuständig ist. Aufgrund gesetzlicher Änderungen sowie notwendiger Anpassungen hat der Gemeinderat im Rahmen seiner Klausurtagung Ende März eine Neufassung der Hauptsatzung auf den Weg gebracht. Diese wurde in der gestrigen Sitzung nun beschlossen. Und: Der TA hat sich in der letzten Woche aus Kostengründen dafür ausgesprochen, eine Fußgängerbrücke zum Ententeich abzubauen.
Gemeinderat · 19. März 2025
Eine ausgiebige und intensive Diskussion entwickelte sich in der Sitzung des Gemeinderats am vergangenen Montag zu einem Baugesuch, das "Im Grund 71" geplant ist. Konkret geht es um ein Bauvorhaben der Baugenossenschaft Donau-Baar-Heuberg. Das angedachte neue Mehrfamilienhaus mit neun Wohneinheiten und einer gewerblichen/Büro-Einheit soll das auf dem Grundstück bestehende Mehrfamilienhaus ersetzen. Es soll dabei für den öffentlich geförderten preis- und belegungsgebunden Wohnraum dienen.
Gemeinderat · 18. Februar 2025
In der Gemeinderatssitzung am Montag stand das Spaichinger Freibad gleich bei mehreren Punkten im Fokus. Zunächst informierte Freibadleiter Bernd Frank über die abgelaufene Saison 2024. Er konnte dabei von beeindruckenden 148 Öffnungstagen berichten, das sind deutlich mehr als in umliegenden Bädern. Und das, obwohl das Bad krankheitsbedingt ab Ende August nicht mehr täglich und auch nicht mehr ab 7 Uhr morgens offen sein konnte.
Gemeinderat · 28. Januar 2025
In der ersten regulären Sitzung des Gemeinderats am gestrigen Montag stand die künftige Energieversorgung auf dem Programm. Zunächst ging es um die Stromversorgung und hier insbesondere um den sog. Konzessionsvertrag, mit dem die Stadt die Verlegung und den Betrieb des Stromverteilernetzes im Stadtgebiet an einen Netzbetreiber vergibt. Zur Wärme: Im Herbst 2021 wurde durch das Land Baden-Württemberg das Klimaschutzgesetz geändert.
Gemeinderat · 22. Januar 2025
Einstimmig hat der Spaichinger Gemeinderat in seiner traditionellen Bergsitzung am Montagabend den Haushaltsplan für 2025 beschlossen. Dieser umfasst rund 50 Millionen Euro. Trotz erheblicher Einsparbemühungen sowohl der Verwaltung als auch der Fraktionen im Rat weist der Haushaltsplan ein Defizit von 4,7 Mio. Euro auf. "Wir als CDU sehen gerade in großen Herausforderungen auch große Chancen. Denn als Gemeinderat können wir dann noch stärker Schwerpunkte setzen.
Gemeinderat · 26. November 2024
Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzungen am 18. und 25. November stand die Vorbereitung des Haushaltsplanes der Stadt für das Jahr 2025. In dieser Woche brachte Kämmerer Christian Leute das Zahlenwerk offiziell im Rat ein, in der Woche davor ging es insbesondere um den Stellenplan, also die personelle "Ausstattung" auf dem Rathaus und in den städtischen Einrichtungen. Klar ist schon jetzt: Das kommende Jahr wird aus finanzieller Sicht nicht einfach werden.
Gemeinderat · 24. Oktober 2024
Die CDU-Fraktion hat in der vergangenen Sitzung für die Vergabe von Bauarbeiten im Zuge der Angergarten-Planungen hinter dem Hotel "Das Q" gestimmt. „Wir sind überzeugt, dass wir mit dem Angergarten eine grüne Oase für Jung und Alt mitten in der Stadt schaffen können“, machte Stefan Villing deutlich. Erfreut zeigten sich die Räte dabei auch über die Initiative der Gartenfreunde, die sich aktiv an der Gestaltung des Grünbereichs beteiligen.
Gemeinderat · 18. Oktober 2024
Der Technische Ausschuss (TA) hat sich am 14. Oktober mit der Umsetzung des städtischen Radverkehrskonzept befasst. Sichere Wege für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer liegen uns als CDU-Fraktion am Herzen. Jeder Verkehrsunfall mit Personenschaden ist einer zu viel! Gerade Kinder, Senioren oder Menschen mit Handicaps möchten wir ganz besonders schützen.